Joachim Paul (AfD-Fraktion): SWR verharmlost den Übergriff auf AfD-Wahlkämpfer
Robert M., der zunächst am Info-Stand des Kreisverbandes die Bürger informiert und dann in der Südstadt und Oberwerth plakatiert hat, wurde am vergangenen Samstag, als er im Anschluss das Fußballspiel der TuS Koblenz gegen TSG Balingen besuchte, als AfD-Mitglied und -Wahlkämpfer erkannt und attackiert. Dass es sich offenkundig um eine politisch motivierte Straftat handelt, zeigt der Umstand, dass das Opfer kurz vor dem Angriff explizit negativ auf seine politische Tätigkeit angesprochen wurde. Kurz darauf kam es zu mehreren Faustschlägen eines Täters, der sich aus der Tätergruppe löste. Die Täter – darauf weisen diverse Recherchen hin – sind offenkundig Angehörige der linksextremen „Antifa“-Szene in Koblenz, einer soll einen orientalischen Migrationshintergrund haben.
Wenn der SWR auf dem Portal „X“ am 7. Mai also schreibt, er habe nicht berichtet, weil ein politischer Zusammenhang nicht zwingend ersichtlich bzw. gegeben sei, so ist das eine fragwürdige Verzerrung des Vorfalls und zugleich eine Verharmlosung politischer Gewalt.
Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hierzu: „Es spricht Bände, dass der SWR das Opfer bislang nicht kontaktiert hat. Die offenkundige Diskrepanz zwischen dem bundesweiten Medienecho, das dem Übergriff auf einen SPD-Politiker folgte und dem beklemmenden Schweigen in diesem Fall, fällt nicht nur AfD-Anhängern auf. Offenkundig gibt es für die etablierten Medien, allen voran dem SWR, Opfer erster und zweiter Klasse! Tatsächlich handelt es sich bei den Schlägen auf einen jungen politisch engagierten Wahlkämpfer um eine politische Straftat, die die Öffentlichkeit genauso alarmieren müsste, wie die Gewalttaten gegen die Vertreter anderer Parteien, die ich scharf verurteile. Der SWR zeigt so hingegen einmal mehr, dass er politisch tendenziös und voreingenommen berichtet und aus der zementierten Rolle des Hofsenders der SPD-geführten Landesregierung mit linker Schlagseite nicht mehr auszubrechen vermag. Wer dermaßen verharmlosend berichtet, befördert mittelbar politische Gewalt, gerade in Wahlkampfzeiten“.
Joachim Paul ist medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
